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Susanne Eisenmann

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Susanne Eisenmann

Susanne Eisenmann (* 28. November 1964 in Stuttgart-Bad Cannstatt) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie war von Juli 2005 bis Mai 2016 Bürgermeisterin für Kultur, Schule und Sport der Landeshauptstadt Stuttgart. Im Kabinett Kretschmann II ist sie Ministerin für Kultus, Jugend und Sport. Eisenmann ist Spitzenkandidatin für die CDU bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2021.

Leben

Geboren in Bad Cannstatt, wuchs Eisenmann in Stuttgart-Heumaden auf. Sie studierte Germanistik, Linguistik und Politikwissenschaft und erlangte 1990 den Magister Artium an der Universität Stuttgart. Anschließend promovierte sie 1996 im Fachbereich Philosophie mit einer Dissertation zum Thema „Sed corde dicemus: das volkstümliche Element in den deutschen Predigten des Geiler von Kaysersberg“.

Mit 16 Jahren trat sie der Jungen Union bei; ab 1990 war sie Bezirksbeirätin von Stuttgart-Sillenbuch. 1991 wurde sie persönliche Referentin des damaligen Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Günther Oettinger. Mit 29 Jahren wurde sie in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt. Ab 1999 war Eisenmann stellvertretende, von 2004 bis 2005 erste Vorsitzende der CDU-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Stuttgart. 2005 wurde sie zur Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport gewählt.

Im Kabinett Kretschmann II ist Eisenmann seit Mai 2016 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport. Im Amtsjahr 2017 war sie Präsidentin der Kultusministerkonferenz.[1][2]

Bei der Landtagswahl 2021 ist Eisenmann CDU-Spitzenkandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin des Landes Baden-Württemberg.[3]

Eisenmann ist verheiratet mit dem Geschäftsführer der Baden-Württemberg Stiftung, Christoph Dahl, der fünf Kinder in die Ehe brachte.[4][5][6]

Positionen und Kritik

Ausrichtung der CDU

Im Februar 2020 gab Eisenmann zusammen mit der Landesparteispitze der baden-württembergischen CDU bekannt, dass sie die Kandidatur von Friedrich Merz für den Bundesparteivorsitz der Christdemokraten unterstützt. Dabei erklärte sie, dass mit Merz eine Schärfung des inhaltlichen Profils der CDU besser gelingen könne.[7] Später begründete Eisenmann ihre Unterstützung für Merz zudem unter anderem mit dessen wirtschaftspolitischer Ausrichtung und damit, „dass er eher für konservative Lösungen steht.“[8]

Sportpolitik in Stuttgart

Im Vorfeld der Straßen-Radweltmeisterschaft 2007 forderte die Stuttgarter Sportbürgermeisterin öffentlich, mehr gegen Doping zu unternehmen und sprach sich gegen einen Start von Erik Zabel aus. Sie versuchte, den Start des amtierenden Weltmeisters Paolo Bettini gerichtlich zu verhindern, und fror Zahlungen an die UCI ein.

Helmut Digel kritisierte 2013, dass die Stadt Stuttgart im Spitzensport den Anschluss verpasst habe. Daraufhin sagte die damalige Sportbürgermeisterin Eisenmann, dass Digel wohl nicht mehr auf der Höhe der Zeit sei.[9]

Allgemeine Bildungspolitik in Baden-Württemberg

Am 18. Oktober 2016 trat sie mit der Ankündigung an die Öffentlichkeit, als Konsequenz aus Etatkürzungen zur Sanierung des Landeshaushaltes auf eine Reihe von Projekten, die noch von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht worden waren, zu verzichten. Dazu zählen der Ausbau der Ganztagsschule, die Inklusion von Kindern mit Behinderung und die Einführung des Faches Informatik ab der 7. Jahrgangsstufe. Angesichts der Notwendigkeit, 1074 Stellen einzusparen, seien diese Projekte allenfalls durch Einschränkungen im Regelunterricht zu verwirklichen, was nicht zu verantworten sei.[10] Kirsten Ehrhardt von dem Verein „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg e.V.“ kritisierte Eisenmann wegen des Stopps der Integration von Behinderten und erklärte, dass die Einbeziehung im Unterricht ein Individualrecht von diesen Kindern sei.[11]

Eisenmann setzt sich für die Einschränkung der Lernmethode „Schreiben nach Hören“ ein, damit schon zu Beginn der Grundschulzeit Fehler korrigiert werden. Kritik von Lehrern entgegnete sie, dass das Kultusministerium selbstverständlich pädagogische Vorgaben zur Korrektur von Rechtschreibfehlern machen könne.[12][13]

Des Weiteren setzte sie im Juli 2017 die Fremdevaluation ab dem Schuljahr 2017/18 aus und schaffte das dafür zuständige Landesinstitut für Schulentwicklung ab. Im Zuge dessen sollen bis 2019 zwei neue Institutionen geschaffen werden: das Institut für Bildungsanalysen sowie das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung. Dabei soll das Institut für Bildungsanalysen wissenschaftliche Erkenntnisse liefern, aufgrund derer das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung Unterstützungsmaßnahmen für Lehrer und Schulen bereitstellt.[14][15]

Im April 2018 kritisierten Schüler das Englisch-Abitur als zu schwierig.[16] In einer Online-Petition wurden 36.000 Unterschriften gesammelt.[17] Eisenmann entgegnete in einer Stellungnahme, dass „das Niveau der betreffenden Aufgaben angemessen war“ und sie „vollstes Vertrauen in die Lehrkräfte“ habe.[18][19] Letztendlich lag der Notendurchschnitt bei 8,4 Punkten (entspricht der Schulnote 2,9), wie die vier Jahre zuvor.[20]

Zum Ende ihrer Amtszeit als baden-württembergische Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisierte Doro Moritz im Oktober 2020 Eisenmanns Bildungspolitik und sagte über die Kultusministerin: „Ich habe ganz eindeutig nicht den Eindruck, dass sie an einer ernsthaften Förderung Benachteiligter interessiert ist.“[21]

Kritik wegen Datenschutz an Schulen

Susanne Eisenmann wurde der Negativpreis BigBrotherAward 2020 in der Kategorie Digitalisierung für ihre Pläne, Microsoft 365 an den Baden-Württembergischen Schulen einzuführen, verliehen. Laudatorin Leena Simon kritisierte, dass dabei die Daten von Lehrkräften und Schülern auf Servern von Microsoft lägen und dort nicht vor dem Zugriff von US-Geheimdiensten geschützt seien. Das sei auch dann der Fall, wenn sich die Server in Europa befänden. Zudem könne Microsoft das Verbot von Produktwerbung in Schulen umgehen.[22] Eisenmann warf den Preisverleihern vor, nicht gründlich recherchiert zu haben. Der Landesdatenschutzbeauftragte sei frühzeitig in den Prozess eingebunden worden und es sei sichergestellt, dass keine Daten außerhalb des Geltungsbereiches der Datenschutz-Grundverordnung gespeichert werden.[23] Eine Datenschutz-Folgenabschätzung, die das Kultusministerium beim Microsoft-Partner PricewaterhouseCoopers in Auftrag gegeben hatte, hält Eisenmann unter Verschluss.[22] Der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink durfte sie einsehen und ließ in einem Schreiben an das Kultusministerium kein gutes Haar daran: „Es scheinen derzeit strukturelle Merkmale der ins Auge gefassten Verarbeitung vorzuliegen, welche die Möglichkeit eines datenschutzkonformen Einsatzes ohne wesentliche Anpassung der Datenverarbeitung durch Microsoft fraglich erscheinen lassen“[24]. Darüber hinaus befürchtet die Gesellschaft für Informatik, dass Baden-Württemberg im Falle eines Einsatz von Microsoft 365 an Schulen seine digitale Souveränität im Bildungssystem verliert.[25]

Kritisierte Entscheidungen bei Schließung der Schulen und Kindertagesstätten in der COVID-19-Pandemie

Bei der schrittweisen Öffnung der Kindertagesstätten in Baden-Württemberg nach dem 1. Lockdown der COVID-19-Pandemie wurden Eisenmann im Mai 2020 Versäumnisse vorgeworfen. Die Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick kritisierte beispielsweise die Informationspolitik von Eisenmanns Kultusministerium zur Ausweitung der Kinderbetreuung.[26] Bei der Wiederöffnung der Schulen warfen neben der Opposition auch Schulleiter und Elternvertreter Eisenmann Planlosigkeit vor. Elternvertreter kritisierten im Juni 2020 unter anderem, dass sie trotz mehrfacher Anfragen kein nachvollziehbares Konzept zur Schul-Wiederöffnung aus dem Kultusministerium erhalten hatten.[27] Im Juli 2020 demonstrierten hunderte Menschen in der Stuttgarter Innenstadt gegen Eisenmanns Bildungspolitik in der Corona-Krise.[28]

Nachdem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am 25. November 2020 bei einer Videokonferenz darauf verständigt hatten, wegen der COVID-19-Pandemie die Weihnachtsferien in allen Ländern bis auf Bremen und Thüringen am 19. Dezember 2020 beginnen zu lassen[29] und Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Sondersitzung des Landtages am 27. November 2020 den 19. Dezember 2020 als Datum des Ferienbeginns bestätigte[30], teilte Eisenmann am 1. Dezember 2020 mit, den Bund-Länder-Beschluss in Baden-Württemberg nicht umzusetzen und am späteren Ferienbeginn festzuhalten.[31] Bei der Deutschen Presseagentur sah man in dem „Weihnachtsferien-Wirrwarr“ ein Beispiel dafür, dass die grün-schwarze Landesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie „kein gutes Bild“ abgebe.[32]

Am 8. Dezember 2020 richtete die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina im Rahmen der COVID-19-Pandemie an die Politik einen dringenden Appell für einen harten Lockdown inklusive Schulschließungen ab dem 14. Dezember 2020.[33] Hierzu sagte Eisenmann am 8. Dezember 2020 gegenüber der dpa: „Manche Forderungen zeigen, dass die Leopoldina bei den Corona-Maßnahmen nicht ganz auf der Höhe der Zeit zu sein scheint.“[34] Darauf äußerte der frühere Kultusminister Andreas Stoch, „es sei besonders gefährlich, dass die Ministerin auch Ratschläge der Wissenschaft, etwa von seiten der Leopoldina, ignoriere und als nicht zeitgemäß abkanzele.“ Ebenso kritisierte die Lehrergewerkschaft GEW die Haltung der Ministerin.[35][36]

Nachdem Eisenmann sich wenige Tage vor dem Beginn des Jahres 2021 „unabhängig von den Inzidenzzahlen“ erneut für zeitnahe Schulöffnungen mit Präsenzunterricht eingesetzt hatte, kam es zu Rücktrittsforderungen gegen die Kultusministerin.[37] Thomas Fricker, der Chefredakteur der Badischen Zeitung, nannte Eisenmanns Vorstoß „fahrlässig bis verantwortungslos“.[38]

Im Januar 2021 erhielt Eisenmann Kritik vom Landeselternbeirat, der Lehrergewerkschaft GEW sowie mehreren Oppositionspolitikern, als das E-Learning-System Moodle zum Schulstart nach den Weihnachtsferien weitgehend ausfiel.[39][40] Das „Moodle-Debakel“ sei „ein Armutszeugnis für [..] Eisenmann“, kommentierte die Tageszeitung Südkurier.[41]

Eisenmann ist CDU-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März 2021. Sie hatte schon Ende 2020 die Öffnung von Kitas und Schulen gefordert, war zunächst aber an der Richtlinienkompetenz Kretschmanns und der weiterhin dramatischen Infektionslage gescheitert. Kretschmann hat vehement gefordert, das Thema aus dem Landtagswahlkampf herauszuhalten.[42]

Weblinks

Commons: Susanne Eisenmann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Neue KMK-Präsidentin Dr. Susanne Eisenmann legt den Schwerpunkt auf berufliche Bildung kmk.org, abgerufen am 27. Juli 2019
  2. Christian Füller: Die Abwrackerin. Susanne Eisenmann ist die neue Präsidentin der deutschen Schulminister. Sie gilt als liberal, engagiert und brutal. In: der Freitag vom 12. Januar 2017, S. 2
  3. Strobl verspricht Eisenmann volle Unterstützung. 29. Mai 2019, abgerufen am 29. Mai 2019.
  4. Ministerin: Neue Kultusministerin Eisenmann: "Ich kann Widerspruch ertragen" | Südwest Presse Online. 28. März 2019, abgerufen am 28. März 2019.
  5. Baden-Württemberg Stiftung: Christoph Dahl bleibt Geschäftsführer - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung. 28. März 2019, abgerufen am 28. März 2019.
  6. Baden-Württemberg: Susanne Eisenmann soll’s in den Schulen richten - WELT. 28. März 2019, abgerufen am 28. März 2019.
  7. Stuttgarter Zeitung: Landesspitze ist für Merz als Parteichef 26. Februar 2020
  8. faz.net: „Für Merz spricht seine starke wirtschaftspolitische Ausrichtung“ 28. September 2020
  9. Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: Sportstadt Stuttgart: Stuttgart setzt voll auf den Breitensport. Abgerufen am 18. Januar 2021.
  10. Die Kultusministerin gegen den Rest des Landes Landesschau Baden-Württemberg des SWR vom 19. Oktober 2016.
  11. Eltern kritisieren Stopp von Integration Behinderter. In: Schwäbisches Tagblatt. 19. Oktober 2020, abgerufen am 5. November 2020.
  12. Stuttgarter Zeitung: Kultusministerin Susanne Eisenmann: „Es gibt kein Recht auf pädagogische Freiheit“. Abgerufen am 13. Juni 2019.
  13. Stuttgarter Nachrichten: Streit um Rechtschreibung: Eisenmann will konkrete Vorgaben machen. Abgerufen am 13. Juni 2019.
  14. Unterricht wird künftig nicht mehr von externen Lehrern bewertet. In: schwaebische.de. Abgerufen am 13. Juni 2019.
  15. Eisenmann reagiert auf das VERA-Debakel – und strukturiert die Bildungsverwaltung um. GEW: Mehr Lehrer wären besser. In: News4teachers. 28. Juni 2017, abgerufen am 13. Juni 2019.
  16. Baden-Württemberg: Schüler starten Petition gegen Englisch-Abi - und sammeln 28.000 Unterschriften. In: Spiegel Online. 23. April 2018 (spiegel.de [abgerufen am 23. April 2018]).
  17. Abiturienten 2018: Englisch Abitur 2018 Baden-Württemberg unfair! Change.org, abgerufen am 23. April 2018.
  18. Antwort des Kultusministeriums. Change.org, abgerufen am 23. April 2018.
  19. Englisch-Abitur in Baden-Württemberg: Ministerium: Niveau der Aufgaben angemessen. In: stuttgarter-zeitung.de. (stuttgarter-zeitung.de [abgerufen am 23. April 2018]).
  20. Stuttgarter Zeitung: Englisch-Abitur in Baden-Württemberg: Bericht nimmt Schüler-Ärger Wind aus den Segeln. Abgerufen am 13. Juni 2019.
  21. dpa/lsw: GEW-Vorsitzende kritisiert Kultusministerin Eisenmann
  22. a b Claudia Fischer, Jessica Wawrzyniak, Leena Simon: Susanne Eisenmann, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg (und Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl 2021). Digitalcourage, 18. September 2020, abgerufen am 20. September 2020.
  23. Reiner Pörtner: „Big Brother Award“ für Eisenmann. Stuttgarter Zeitung, 18. September 2020, abgerufen am 20. September 2020.
  24. Eisenmann setzt auf Microsoft-Plattform für Schulen und erntet Kritik. In: Badische Zeitung. 23. Juli 2020, abgerufen am 21. September 2020.
  25. Stefan Krempl: Baden-Württemberg: Informatiker warnen vor Microsoft 365 an Schulen. In: heise online. Verlag Heinz Heise, 5. November 2020, abgerufen am 5. November 2020.
  26. SWR: Corona-Krise: Druck auf Kultusministerin Eisenmann wächst
  27. Stuttgarter Zeitung: Kultusministerin Susanne Eisenmann gerät ins Kreuzfeuer
  28. Stuttgarter Nachrichten: Eltern äußern ihre Kritik an der Kultusministerin auf der Straße
  29. Wegen Corona: Weihnachtsferien beginnen dieses Jahr früher. Abgerufen am 18. Januar 2021.
  30. Südwest Presse Online-Dienste GmbH: Corona Gipfel BW: Schulen, Ferien und Kontaktbeschränkungen: Was Kretschmann zu den Regeln in Baden-Württemberg sagt. 27. November 2020, abgerufen am 18. Januar 2021.
  31. Baden-Württemberg startet doch nicht früher in die Weihnachtsferien - STIMME.de. Abgerufen am 18. Januar 2021.
  32. Grün-Schwarz im Corona-Chaos - STIMME.de. Abgerufen am 18. Januar 2021.
  33. https://www.leopoldina.org/uploads/tx_leopublication/2020_12_08_Stellungnahme_Corona_Feiertage_final.pdf
  34. Gesundheit: Eisenmann zu Leopoldina: "Nicht ganz auf der Höhe der Zeit". In: Die Zeit. 8. Dezember 2020, abgerufen am 18. Januar 2021.
  35. Direkt aus dem dpa-Newskanal: Eisenmann zu Leopoldina: "Nicht ganz auf der Höhe der Zeit". In: Online-Portal. Süddeutsche Zeitung, 8. Dezember 2020, abgerufen am 11. Dezember 2020.
  36. Direkt aus dem dpa-Newskanal: Fernunterricht ab Klasse 8 in Hotspot-Regionen. In: Online-Portal. Süddeutsche Zeitung, 10. Dezember 2020, abgerufen am 11. Dezember 2020.
  37. Forderung nach Schulöffnungen: Scharfe Kritik an Kultusministerin Eisenmann (SWR) 29. Dezember 2020
  38. Badische Zeitung: Schulen Mitte Januar wieder öffnen: Ein fahrlässiger Vorstoß - Kommentare - Badische Zeitung. Abgerufen am 18. Januar 2021.
  39. Schulstart im Corona-Lockdown: Probleme bei Lernplattform Moodle. SWR Aktuell, 11. Januar 2021, abgerufen am 11. Januar 2021.
  40. Moodle-Lernplattform in Baden-Württemberg: Fernunterricht startet bei vielen mit technischen Problemen. Stuttgarter Zeitung, 11. Januar 2021, abgerufen am 11. Januar 2021.
  41. Ulrike Bäuerlein: Meinung: Das Moodle-Debakel in Baden-Württemberg ist ein Armutszeugnis für Susanne Eisenmann. Südkurier, 11. Januar 2021, abgerufen am 11. Januar 2021.
  42. faz.net 20. Januar 2021
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